„Augenhöhe zwischen Menschen mit und ohne Behinderung leben" Die Videokonferenz mit Norbert Walter-Borjans - ein großer Erfolg.
Am 17.06.2021 fand eine Videokonferenz unter dem Motto „Augenhöhe zwischen Menschen mit und ohne Behinderung leben" statt. Hierzu luden der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, sowie der Bundesvorstand der AG Selbst Aktiv ein.
Zum Diskussionsforum wurden Alfons Adam, (Koordinator der Schwerbehindertenvertretungen in der Automobilindustrie), Hans-Werner Lange (Geschäftsführer von ProSenis und stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes), Ottmar Miles-Paul (Koordinator der Liga Selbstvertretung), Katrin Gensecke, MdL (Vors. der AG Selbst Aktiv in Sachsen-Anhalt und stv. Bundesvorsitzende), eingeladen.
Karl Finke (Bundesvorsitzender von Selbst Aktiv, Präsident des Behindertensportverbandes Niedersachsen), übernahm die Moderation der Veranstaltung.Der Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans sprach die Themen gerechterer Entgeltsysteme, neue Stufe für Arbeitgeber, die keine Menschen mit Behinderungen beschäftigen, und die Befähigung der Menschen, ihre Interessen selbst zu vertreten an. Das gesamte Bundeswahlprogramm werde durch einzelne Themenpapiere ergänzt, somit u.a. auch im Bereich der Inklusion und Barrierefreiheit – dies alles auch in leichter Sprache.
Der Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv, Karl Finke, sagte hierzu ergänzend, dass es wichtig sei, vom Kompetenzansatz und nicht vom Defizitansatz der Menschen auszugehen.
Ottmar Miles-Paul sprach in seinem Referat die Stärkung der Selbstvertretung an – diese sei immer schon stark gewesen, aber in der Politik nicht an allen Stellen angekommen. Dies mache sich besonders bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention deutlich. Als positives Beispiel nannte er das Bundesministerium für Arbeit, im Parlament gebe es noch deutlichen Verbesserungsbedarf. Die wenigsten Parlamentarier hätten eine Behinderung – deshalb sei es wichtig, die Partizipation zu stärken – auf allen parlamentarischen Ebenen und auf Augenhöhe.
Hans-Werner Lange sprach über das Thema Wohnen – es sei das höchste Gut der Teilhabe. Durch das BTHG (Bundesteilhabegesetz) sei zwar mehr Individualität geschaffen worden, aber ein wesentlicher Punkt seien die Rahmenbedingungen. Deshalb forderte er, die Bauordnungen bzw. Baugesetze der Bundesländer zu verändern. Dies sei die Basis für die Umsetzung barrierefreien Wohnens. Außerdem müsse eine Datenbank als Bindeglied für barrierefreie Wohnangebote geschaffen werden.
Katrin Gensecke referierte über die sehr umfangreichen Themen Pflege und Gesundheit. Sie stellte fest, dass die Systeme in Deutschland insgesamt gut aufgestellt sind, aber trotzdem manche Bereiche noch Defizite aufwiesen. Menschen mit Behinderungen würden oft als Bittsteller angesehen, wenn sie Anträge stellen. Im ländlichen Raum gebe es öfter Probleme in Bezug auf leichte Sprache zwischen Ärzt*innen und Menschen mit Behinderungen. Außerdem sei immer noch mangelnde Barrierefreiheit in Arztpraxen, aber auch in Krankenhäusern ein Thema. Ein wichtiger politischer Schritt sei hingegen erreicht, was die Kostenübernahme der persönlichen Assistenz im Krankenhaus betrifft.
Schließlich sprach Alfons Adam über die Barrierefreiheit nach außen und innen in den Betrieben. Es müssten klare gesetzliche Vorgaben geschaffen werden, gerade auch im Bereich Bauen. Für eine generelle Kontrolle sollte hier die Kompetenzen beim Bund liegen. Einen weiteren Schwerpunkt legte Alfons Adam auf die Werkstätten. Die Schwierigkeit liege häufig darin, dass der Übergang von der Werkstatt auf den ersten Arbeitsmarkt erschwert und nicht ausreichend unterstützt sei. Die Entstehung von neuen Inklusionsbetrieben müsse umsichtig begleitet werden, denn dort haben Gewerkschaften wenig Einfluss zur Unterstützung der Beschäftigten.
Zusammenfassend erklärte der SPD-Bundesvorsitzende die Bedeutung des stattgefundenen Austausches. Dieser bestärke die Grundhaltung der Sozialdemokratie. Man müsse die Menschen in ihrer Verantwortung mitnehmen, Partizipation wird somit direkt gelebt und eine Lobby für Menschen mit Behinderungen wird geschaffen. In Form von regelmäßigen Terminen soll der Austausch künftig verstetigt werde.
Alles in Allem eine sehr gelungene Veranstaltung, die auf Augenhöhe, ohne Belehrungen und auf Basis des Zuhörens stattfand.
