Am 19.07.19 war der Bundesvorstand der AG Selbst Aktiv zu Gast im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Dort wurden Karl Finke, Katrin Gensecke, Gerwin Matysiak, Anne Kleinschnieder, Holger Hase und Rainer-Michael Lehmann von der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, empfangen.

Dazu sagte Karl Finke: „ Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die AG Selbst Aktiv nicht nur ernst genommen wird, sondern der dort vorhandene Sachverstand angefragt wird.“

Bei dem fast 90-minütigen Treffen ging es u.a. um folgende Themen:

• Wichtige Eckpunkte zum laufenden Bundesteilhabegesetz;

• Fragen zum aktuellen Stand – Versorgungsmedizinverordnung;

• Fragen zur Grundrente;

• Steuergerechtigkeit;

• Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz).

Abschließend wurde verabredet, diese Gesprächsrunde fortzusetzen, da bei den oben genannten Themen auch weiterhin Entwicklungsprozesse stattfinden.

Ferner wurde angeregt, ein solches Treffen auch mit der SPD-Bundestagsfraktion und dort mit den zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprechern zu initiieren.