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11.08.2020

Pressemitteilung AG Selbst Aktiv begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten

Zur Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Karl Finke:

„Unter den Aspekten von Klarheit und zukunftsorientierter Gesellschaftspolitik begrüßt Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD - die Benennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister bei der Einführung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland im Jahr 2009, aber auch jetzt bei der Erhöhung der Steuerfreibeträge für Menschen mit Behinderungen, hat Olaf Scholz seinen Zugang zur sozialen Frage bewiesen.

Jetzt steht die Umsetzung einer neuen, inklusiven Gesellschaft an, wie sie der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht. Die SPD mit ihrem teilhabeorientierten Grundverständnis sowie der aktuelle Bericht des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum Thema ‚Partizipation‘ machen deutlich: Inklusion und Partizipation sind direkt miteinander verknüpft und müssen jetzt fortgeführt werden.

Wir von Selbst Aktiv setzen auf den neuen Kanzlerkandidaten und die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und bieten als Teil der Selbstvertretung behinderter Menschen die Mitarbeit unserer Arbeitsgemeinschaft an.“