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Selbst Aktiv Bundesvorstand,
17.04.2021

Pressemitteilung Virtuelles Kamingespräch von Olaf Scholz am 17.04.21 mit 10 Sprecher*innen von Verbänden und Selbsthilfegruppen unterschiedlicher Behinderungen

Selbst Aktiv steht für Selbstvertretung/Selbstbestimmung sowie für politisch bewusste aktive Menschen mit Behinderungen. Wir wollen Menschen mit Behinderungen auf allen politischen Ebenen Gesicht und Stimme verleihen und stehen für Ausbau und Stärkung der Selbstvertretung in und durch die SPD. Vor diesem Hintergrund hat Selbst Aktiv Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Behindertenverbände, insbesondere selbst behinderte Menschen, zu einem Kamingespräch mit Olaf Scholz eingeladen. „Wir sind stolz, dass alle eingeladenen Verbände und Selbsthilfeorganisationen unserer Einladung gefolgt sind und im Dialog mit Olaf Scholz gemeinsam Zukunft gestalten wollen“, so Karl Finke, Bundesvorsitzender von Selbst Aktiv.

Olaf Scholz war sichtlich beeindruckt vom Spektrum behinderter Menschen, die mit ihm das Gespräch suchten. Er erläuterte die Kernpunkte sozialdemokratischer Politik. Hier verwies Olaf Scholz auf besondere behindertenpolitische Vorhaben einer von ihm geführten Bundesregierung. Dies seien die Verbesserung im Arbeitsleben, die Stärkung gemeinsamer Wohn- und Lebensformen sowie die Förderung von Breiten- und Leistungssport. Barrierefreiheit, leichte Sprache, aber auch behindertengerechte Informations- und Kommunikationsformen seien Schwerpunkt seiner Politik, berichtete Olaf Scholz in seinem Eingangsstatement. Die anwesenden Vertreter*innen aus Verbänden und Selbsthilfegruppen brachten ihre jeweils spezifischen Punkte ein. Sie unterstrichen jedoch für sich die jeweilige Bedeutung der direkten Selbstvertretung und den Anspruch auf politische Mitbestimmung.

Alfons Adam, vom Arbeitskreis der Schwerbehindertenvertretungen in der Deutschen Automobilindustrie, verwies auf die Stärkung der Selbstvertretung, sowie den Übergang und die Stärkung behinderter Menschen in den Betrieben.

Die Paralympics-Sieger*innen Catherine Bader-Bille und Heinrich Popow erläuterten die erfolgreiche Arbeit des Behindertensports und stellten die Bedeutung des inklusiven Breiten- und Leistungssports als Mittel zur Gesundheit, Krisenbewältigung und Stärkung des Selbstbewusstseins heraus. Dabei gingen sie auf die besonderen finanziellen Probleme bei der Förderung des Leistungssports sowie der Finanzierung von erforderlichen Sportmitteln ein.

Stefan Göthling, Geschäftsführer von „Mensch zuerst“ und Sascha Ubrig, Geschäftsführer der Lebenshilfe Berlin, erläuterten aus Sicht von Personen mit Lernschwierigkeiten die besondere Bedeutung leichter Sprache für alle, sowie ihre

Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Stefan Göthling machte auf die mit seiner Hilfe herausgegebene erste Wahlhilfebroschüre aufmerksam und schilderte, dass „Mensch zuerst“ die leichte Sprache in Deutschland eingebracht hat.

Sascha Ubrig verwies auf die Rote Karte und das Projekt der Lebenshilfe „Wir vertreten uns selbst“ für den Personenkreis der Menschen mit Lernschwierigkeiten.

Zusammenhalt der Selbsthilfe und die Tatkraft unterstrich Verena Gotzes vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mit Hinweis auf Arbeits-, Wohn- und Freizeitprojekte des BSK. Sie lud Olaf Scholz zu den bundesweit bekannten „Krautheimer Gesprächen“ ein. Eine Möglichkeit, Selbstvertretung zu leben, aber auch erlebbar zu machen.

Constantin Grosch, als Aktivist aus der Behindertenszene und Engagierter auf der kommunalen Ebene, verwies auf die derzeitigen Probleme im Arbeitsleben und der zu niedrigen Ausgleichsabgabe für Betriebe, die keine behinderten Menschen beschäftigen.

Katrin Gensecke erläuterte nochmals die Problematik aus der Sicht großer Selbsthilfeverbände, wie der „Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft“ DMSG. Selbstvertretung behinderter Menschen ist gemeinsame Aufgabe aller. Als Bildungsexpertin, Landtagskandidatin für die SPD in Sachsen-Anhalt, aber auch als stellvertretende Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, sieht sie hier ihre Schwerpunkte.

Der Vorsitzende des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes DBSV, Klaus Hahn, lobte die vielen behindertenpolitischen Aspekte des Regierungsprogramms. Er brachte jedoch ein, dass ein barrierefreies Gesetz nicht auf den Bereich der digitalen Informationsbeschaffung beschränkt bleiben sollte, sondern im Sinne behinderter Menschen und der Barrierefreiheit umfassender sein müsse. Klaus Hahn wies ebenfalls darauf hin, dass gerade beim derzeitigen Homeschooling und Homeoffice behinderte Menschen im Bereich EDV und Informationstechnologien erhebliche Defizite in der Ausstattung haben und sowohl dann im schulischen wie beruflichen Leben keine gleichen Chancen hätten.

Die Vorsitzende des größten Sozialverbandes, des VdK, und ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte, Verena Bentele, begrüßte das Engagement von Selbst Aktiv. Sie unterstrich die besonderen Anforderungen im Bereich neuer Technologien, sowie der Arbeit und Bildung als Element sozialdemokratischer Politik. Verena Bentele wird eine verstärkte, konsequente Selbstvertretung behinderter Menschen direkt unterstützen, wie es durch die heutige Veranstaltung dokumentiert wird.

Olaf Scholz zeigte sich von dem Spektrum der teilnehmenden behinderten Menschen positiv beeindruckt, welches hier in einem offenen Dialog mit ihm trat. Personen mit Lernschwierigkeiten, blinde Menschen, Rollstuhlfahrer*innen und weitere körperbehinderte Personen vermittelten Olaf Scholz ein vielfältiges Bild der politischen Kompetenz behinderter Menschen. Olaf Scholz sprach in seinen beiden Antwortblöcken die besondere Förderung des Leistungssports an, sowie die Stärkung der Informationstechnologien für blinde Menschen und Menschen mit anderen Sinnesbeeinträchtigungen. Die Stärkung von leichter Sprache, sowie Kommunikationshilfen sind Teil sozialdemokratischer Problematik und konkreten Handelns und müssen für alle Gesellschaftsbereiche gelten. „Vertraute Kamingespräche, wie diese, sind für mich außerordentlich dienlich. Dies wird nicht das letzte Mal gewesen sein, dass wir uns zusammensetzen“ sagte Olaf Scholz und kündigte eine Fortführung dieses Dialogs an.

Karl Finke ermutigte die Teilnehmenden zum Abschluss noch einmal, sich innerhalb ihres Verbandes, aber auch in anderen gesellschaftlichen Bezügen, dafür einzusetzen, dass die Wahlrechtsnovellierung zu Gunsten behinderter Menschen auch motiviert, sich an der Wahl zu beteiligen, Freund*innen zu mobilisieren, aber auch insbesondere die SPD und Olaf Scholz zu stärken. „Wir sind Bindeglied zwischen den politisch aktiven behinderten Menschen und der Politik. Dies wollen wir mit und über Selbst Aktiv innerhalb der SPD gestalten. Mit der Unterstützung möglichst vieler, selbstbewusster behinderter Menschen,“ so Karl Finke. Wir freuen uns, dass Olaf Scholz sich mehr als 60 Minuten Zeit genommen hat, den offenen Dialog zu pflegen und fortzuführen.

Auf kobinet erschien eine Kurzfassung der Pressemitteilung:
https://kobinet-nachrichten.org/2021/04/24/selbst-aktiv-virtuelles-treffen-mit-verbaenden-und-olaf-scholz/ .