arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
22.07.2019

Presemitteilung AG Selbst Aktiv-Bundesvorstand zu Gast bei Kerstin Griese

Am 19.07.19 war der Bundesvorstand der AG Selbst Aktiv zu Gast im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Dort wurden Karl Finke, Katrin Gensecke, Gerwin Matysiak, Anne Kleinschnieder, Holger Hase und Rainer-Michael Lehmann von der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, empfangen.

Dazu sagte Karl Finke: „ Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die AG Selbst Aktiv nicht nur ernst genommen wird, sondern der dort vorhandene Sachverstand angefragt wird.“

Bei dem fast 90-minütigen Treffen ging es u.a. um folgende Themen:

  • Wichtige Eckpunkte zum laufenden Bundesteilhabegesetz;

  • Fragen zum aktuellen Stand – Versorgungsmedizinverordnung;

  • Fragen zur Grundrente;

  • Steuergerechtigkeit;

  • Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz).

Abschließend wurde verabredet, diese Gesprächsrunde fortzusetzen, da bei den oben genannten Themen auch weiterhin Entwicklungsprozesse stattfinden.

Ferner wurde angeregt, ein solches Treffen auch mit der SPD-Bundestagsfraktion und dort mit den zuständigen Fachsprecherinnen und Fachsprechern zu initiieren.